08.05.2018/ SD
Eckpunkte für PG und PD

Am späten Montagabend einigten sich Betriebsräte, IG Metall und Firmenseite auf Eckpunkte für die Firmenpläne in den Divisionen PG und PD. Damit gibt es nach monatelangem Ringen, das buchstäblich bis in die letzte Minute anhielt, eine Grundlage für Verhandlungen über einen Interessenausgleich.

Standorte bleiben erhalten

Die ursprünglich vorgesehenen Standortschließungen finden nicht statt, Siemens bleibt in den Regionen präsent. Damit ist eine zentrale Forderung von IG Metall und Betriebsräten erfüllt. Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite haben einen Rahmen für alternative Möglichkeiten an den einzelnen Standorten vereinbart, innerhalb dessen nun Einzelheiten verhandelt und ausgestaltet werden müssen. Von daher stehen auch noch keine konkreten Zahlen fest.

Ein weiterer Erfolg ist der Erhalt der Vereinbarung zur Standort- und Beschäftigungssicherung „Radolfzell“, so dass betriebsbedingte Kündigungen und Standortschließungen bei Siemens weiter ausgeschlossen sind. Diese zentrale Forderung der Arbeitnehmerseite wird durch einen Zukunftspakt nach oben erweitert. Er sieht vor, dass IG Metall, Gesamtbetriebsrat und Firmenseite grundsätzlich Strategien entwickeln, um die Beschäftigten proaktiv auf strukturelle Veränderungen vorzubereiten, bevor akute Folgen den Handlungsdruck erhöhen und die Möglichkeiten einschränken. Siemens stellt dafür einen Zukunftsfonds mit bis zu 100 Millionen Euro bereit.

Gemeinsam zu akzeptablem Ergebnis

Jürgen Kerner, Hauptkassierer und geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall sowie Mitglied des Aufsichtsrates der Siemens AG, bewertet die Eckpunkte positiv: "IG Metall, Betriebsräte und Beschäftigte haben sich vom Start weg mit vollem Einsatz eingebracht, so dass wir gemeinsam zu einem für beide Seiten akzeptablen Ergebnis gekommen sind. Es ist uns gelungen, eine Lösung auf Basis von „Radolfzell“ zu finden, obgleich unsere Vereinbarung zu Beginn offen in Frage gestellt wurde. Und es ist auch gelungen, sie im Sinne der Beschäftigten hinsichtlich des strukturellen Wandels zu ergänzen. Zukünftig wollen wir gemeinsam den industriellen Wandel proaktiv im Sinne der Beschäftigung und der Standorte begleiten."

Perspektiven für alle

Auch Birgit Steinborn, Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats und stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates, betonte als gute Nachricht: "Wir konnten festschreiben, dass die Firmenleitung sich auf Perspektiven für alle Standorte verpflichtet. Und wir haben für jeden Standort aus unserer Sicht tragfähige Alternativen vorgeschlagen." Beides war aus Arbeitnehmersicht von zentraler Bedeutung.

Kerner und Steinborn verweisen aber auch auf die jetzt bevorstehenden Beratungen und Verhandlungen, in denen die konstruktiven Eckpunkte in eine ebenso konstruktive konkrete Umsetzung geführt werden müssen. Kerner definiert als Ziel dieses Prozesses "Lösungen, die für alle betroffenen Standorte vernünftige Perspektiven eröffnen".

Steinborn ergänzte, dass die Konkretisierung zu Umstrukturierungen führen kann: "Es sollen Produktionskapazitäten reduziert werden und die Firmenleitung hält am Personalabbau fest. Dabei wird es darauf ankommen, dass in den nun anstehenden Verhandlungen möglichst viele Jobs erhalten bleiben und Mitarbeiter gegebenenfalls umgeschult und versetzt werden können. In diesem Zusammenhang fordern wir konkrete Perspektiven für eine Beschäftigung notfalls auch außerhalb von Siemens in der Region, die die Firmenseite mit uns in regionalen Industriellen Netzwerken oder für Innovationszentren mit öffentlicher Unterstützung erarbeiten soll."

Zukunftspakt zum Strukturwandel

Der Zukunftspakt zur proaktiven Gestaltung des Strukturwandels soll ermöglichen, die schnellen und massiven Veränderugen im Unternehmen gemeinsam mit den Menschen aktiv zu gestalten. Dazu werden unter anderem zusätzliche Ressourcen für vorausschauende Weiterbildung- und Kompetenzentwicklung bereitgestellt und insgesamt ein Wandel zur Lernenden Organisation eingeschlagen.


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